Allgemeine Geschäfts- undLieferungsbedingungen

1. Geltung der AGB

NachstehendeGeschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Liefergeschäfte desVerkäufers. Abweichende Bestimmungen, insbesondere Einkaufsbestimmungen des Käufers, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklichschriftlich vereinbart ist.

2. Bestellung

Unsere Angebote sindfreibleibend. Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind für unsverbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich bestätigen.

3. Preise, Berechnung und Zahlung

Für die Berechnungsind die am Versandtag gültigen Preise maßgebend, die sich ab Werk,ausschließlich Fracht, Porto, Verpackung und Umsatzsteuer verstehen. UnsereRechnungen sind zahlbar innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto.
Bei Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto.

4. Lieferung und Abnahme

Vereinbarte Lieferterminebeziehen sich auf das Versanddatum der Ware. Bei schuldhafter Überschreitungder Lieferfrist kann der Käufer unter Ausschluss weiterer Rechte nach Ablaufeiner von ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer fälligen Forderung inVerzug ist. Unvorhersehbare Lieferfristüberschreitungen, Lieferausfälle vonunseren Lieferanten, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen und Fällehöherer Gewalt befreien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkungdie davon betroffene Partei von der Verpflichtung zur Lieferung. bzw. Abnahme.Wird hierdurch die Lieferung bzw. Abnahme um mehr als 2 Monate verzögert, soist jede der Parteien unter Ausschluss weiterer Ansprüche berechtigt, hinsichtlichder Liefer- bzw. Abnahmestornierung betroffener Menge vom Vertrag zurückzutreten.

5. Verpackung und Versand

Alle Sendungen reisenauf Gefahr des Käufers. Versandart und Versandweg werden von uns gewählt. Wirwerden uns dabei bemühen, Wünsche des Käufers zu berücksichtigen; dadurchbedingte Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers.

6. Gewährleistung und Mängelrügen

Der Käufer hat zu prüfen,ob die gelieferte Ware von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit und fürden vorgesehen Einsatzzweck geeignet ist. Wird diese Prüfung unterlassen, nichtin dem gebotenen Umfang durchgeführt oder werden erkennbare Mängel nicht unverzüglich,spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware. uns angezeigt,so gilt die Ware hinsichtlich solcher Mängel als genehmigt. Nicht erkennbareMängel gelten als genehmigt, wenn sie uns nicht unverzüglich nach ihrerEntdeckung, spätestens jedoch 6 Monate nach der Auslieferung der Ware amVersandort, angezeigt werden. Beanstandungen sind schriftlich unter Angabe derBestelldaten. der Kunden-, Rechnungs-, und Versandnummer zu erheben.Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständniszurückgesandt werden. Ordnungsgemäß erhobene und begründete Mängelrügen werdenwir nach unserer Wahl unter angemessener Berücksichtigung der Interessen desKäufers durch Preisnachlass, Nachbesserung, Umtausch oder Rücknahme der Waregegen Erstattung des Kaufpreises entsprechen. Erfüllen wir dieseVerpflichtungen nicht, so kann der Käufer zwischen den Rechten wählen. Weitere Ansprüche des Käufers sind soweit rechtlich zulässig ausgeschlossen; dies giltinsbesondere für den Ersatz von Schäden, die nicht unmittelbar an der Wareselbst entstanden sind. Wir behalten uns berechnete Mehr- oderMinderlieferungen bis ±10% vor.
Abweichungen oder Änderungen von der vertraglich vereinbarten Ware dürfen wirvornehmen, sofern diese keine Beeinträchtigungen der Verwendungsmöglichkeitenbeim Käufer mit sich bringen.

 

7. Auskünfte und Raterteilung

Auskünfte überVerarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte. technischeBeratungen und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen. jedochunverbindlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

8. Haftung, Rücktritt

Der Käufer kann nur inden Fällen und in dem Umfang Schadensersatz verlangen oder vom Vertrag zurücktreten,in denen es in diesen Bedingungen ausdrücklich bestimmt ist, eine weitergehendeHaftung von uns - gleich aus welchen Rechtsgrund, auch wegen Verletzungenvertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung - ist ausgeschlossen. essein denn. dass wir wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit nach zwingendengesetzlichen Vorschriften unbeschränkt haften.

9. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungenerfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zurvollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen desVerkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung (Bei Zahlungdurch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung) Eigentum des Verkäufers. Wird dieVorbehaltsware durch den Käufer verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung fürden Verkäufer, der damit als Hersteller im Sinne des § 950 BGB gilt und dasEigentum an dem Zwischen- oder Enderzeugnis erwirbt. Bei der Verarbeitung mitanderen, nicht dem Käufer gehörenden Waren erwirbt der Verkäufer einMiteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der von ihm geliefertenVorbehaltsware zum Wert der fremden Waren im Zeitpunkt der Verarbeitung. Dasgleiche gilt bei Verbindungen oder Vermischungen im Sinne der §§ 947,948 BGBvon Vorbehaltsware mit fremder Ware. Wird die Vorbehaltsware vom Käufer alswesentlicher Bestandteil in das Grundstück eines Dritten eingebaut, so trittder Käufer schon jetzt den ihm hieraus entstehenden Vergütungsanspruch gegen Dritteab. Der Käufer ist berechtigt, die Ware oder das verarbeitende Erzeugnis im ordnungsgemäßenGeschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungengegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessenSicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderung ermächtigt undverpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft.
Die Einziehungsermächtigung des Käufers erlischt ohne ausdrückliche Erklärungdes Verkäufers, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt, Der Verkäufer wirdvon seiner Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käuferseinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Der Wert der Vorbehaltsware meintstets den dem Käufer vom Verkäufer berechneten Preis (Rechnungspreis).

10. Incoterms bei Auslandsgeschäften

Ergänzend zu diesenBedingungen gelten die von der Internationalen Handelskammer in Parisherausgegebenen „Incoterms", jeweils bei der Durchführung des Auftragesgeltenden neueste Fassung.

11. Anwendbares Recht und Gerichtstand

Auf alle Verkaufsverträgefindet das am Hauptsitz des Verkäufers geltende Recht Anwendung. Gerichtsstandist der Hauptsitz des Verkäufers. Sollten einzelne der vorstehenden Klauselnunwirksam sein oder werden, so sollen anstelle der unwirksamen Bedingungensolche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unterangemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen

CGC KLEIN, Wilhelm Klein
August 2009.

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